Aktuelles der Fraktion

solide Finanzen sind Voraussetzung

Ich möchte hier zunächst im Namen der CDU meinen Dank an die Kämmerei, insbesondere den Herren Lubrich und Quick , aussprechen, die es seit Wochen nicht leicht hat mit uns Politikern. Wir vertieften uns täglich - auf Grund der enormen Fülle von Maßnahmen, die in diesem Jahr zu beschließen sind -  in Besprechungen , die stets neue Aspekte hervorbrachten, die die Kämmerei berücksichtigen sollte. 

Kreiswehrersatzamt hat sich bewährt

Der Arbeitskreis Soziales der CDU Fraktion besuchte in Begleitung der Fraktionsvorsitzenden Marina Hajjar das alte Kreiswehrersatzamt, welches seit einigen Wochen als Unterkunft für Flüchtlinge genutzt wird.

Die Betreuung der Flüchtlinge hat das Diakonische Werk übernommen. Geschäftsführerin Annette Shaw und  Bereichsleiterin Petra Stephan-Breil begleiteten die Gruppe durch das Gebäude und schilderten ausführlich die Situation der Einrichtung. Besonders erfreulich ist der Einsatz von fast 100 ehrenamtlichen  Helfern, die aus dem Stadtteil...

Marina Hajjar

Rat beschliesst einstimmig 4 neue Standorte

Am 26.01.2016 fand eine Sondersitzung des Rates statt. In dieser Sitzung wurden vier neue Standorte für die Aufstellung von Wohncontainern für Flüchtlinge beschlossen. Die Beschlüsse wurden vom Rat einstimmig gefasst, die Fraktionen hatten sich im Vorfeld im Krisenstab mit der Verwaltung gemeinsam auf diese Standorte geeinigt.

Rathaus - Bereits bestehende Standorte für Flüchtlingsheime befinden sich in Hochlarmark (Karlstr. und ehem. Holzlagerplatz), in Grullbad  (Vinkestr.), Paulusviertel  (Lisa-Naß Haus und...

Marina Hajjar

Am 30. November verabschiedete der Rat den Haushalt für 2016.

In ihrer Haushaltsrede hob die Fraktionsvorsitzende Marina Hajjar die Bedeutung  der Versorgung von Flüchtlingen in Recklinghausen hervor und forderte gleichzeitig eine 100 % ige Übernahme der dadurch entstehenden Kosten von Bund und Land ein, damit Recklinghäuser Bürger dafür nicht durch Steuererhöhungen mehrbelastet werden müssen.

Außerdem begrüßte Hajjar die Investitionen, für die die CDU  sich einsetzt- bei der Renovierung der Vestlandhalle, beim Ausbau naturwissenschaftlicher  Räume in...

Marina Hajjar

Im Haupt-und Finanzausschuss wurde ein neues Stadtmarketingkonzept vorgestellt. Es soll die „Recklinghäuser Stadtmarketing Gesellschaft“ gegründet werden mit der finanziellen Ausstattung von 400T Euro- das ist die erste Gewinnausschüttung der Netzgesellschaft der Stadtwerke. Andere Fraktionen spielen mit dem Gedanken, aus dieser Summe Quersubventionierungen  vorzunehmen, z.B. für die Friedhöfe. Die CDU plädiert jedoch dafür, dieses Geld in der neuen Gesellschaft zu belassen und damit tatsächlich Werbemaßnahmen zu finanzieren. Dieses können-anders als bisher- nicht nur...

Marina Hajjar

CDU- Fraktionsvorsitzende Marina Hajjar regt an, die vorhandenen Parkplätze überwiegend an ihren alten Standorten zu belassen. Die Verwaltung soll nun prüfen, ob nur 2 oder 3 Parkplätze verlegt werden können.

Marina Hajjar

Die Koalition aus CDU, FDP und Bündnis90/Die Grünen hatten dazu einen Antrag gestellt. Recklinghausen ist eine sehr kulturreiche Stadt. Um diesen Status zu erhalten und weiter auszubauen ist eine umfassende Bestandsaufnahme nötig. Für die Zukunft soll eine langfristige Planung unter breiter Bürgerbeteiligung erarbeitet werden. Die Verwaltung legte ein umfassendes Konzept dazu vor, das von der CDU gelobt wurde.

Ulrich Hempel

In seiner Sitzung am 08.09.2015 hat sich der Ausschuss für Soziales und Demographie mit den zwei Themenbereichen beschäftigt, die für die nächsten Jahre die politische Diskussion bestimmenwerden.

Auf Antrag der CDU-Fraktion hat die Verwaltung die im Jahr 2010 erstellte Vorlage der Fachbereiche Kinder, Jugend und Familie, Schule, Sport, und Soziales überarbeitet und den aktuellen Entwicklungen angepasst. Der Auftrag der CDU im Februar lautete, die damalige Vorlage fortzuschreiben und auch die weiteren Fachbereiche (z.B. Verkehr, Kultur) in die Diskussion um den...