CDU: gravierender Fehltritt Puschmanns
Die CDU weist den Vergleich des Gesetzentwurfs der Bundesregierung mit dem Ermächtigungsgesetz zurück.
"Die Bundesregierung im Rahmen der Corona-Maßnahmen auf eine Stufe mit den Nazis zu...
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Neues aus dem Bund, Land und Kreisverband
Corona verlangt viel von uns. Vor allem viel Weniger: weiter weniger Miteinander, weniger Kontakte, weniger Mobilität. Damit Kitas und Schulen offenbleiben, bleiben Bühnen und Kinos zu, Bars und Gaststätten geschlossen. Dafür gibt es etwas Mehr: mehr Masken in der Öffentlichkeit und an Schulen, mehr digitales Leben von Studium bis Beruf. Das haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten...
Um die Corona-Pandemie zu meistern, haben sich Bund und Länder darauf verständigt, die bisherigen Corona-Maßnahmen bis zum Jahreswechsel zu verlängern. Mit leichten Lockerungen zu Weihnachten. Wir stehen gemeinsam gegen Corona.
Der Landtag hat am Mittwochabend das Gesetz zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden durch die Corona-Pandemie beschlossen. Das bedeutet: Insgesamt 2,7 Milliarden Euro gehen noch vor dem Ende des Jahres an die Kommunen. Dazu erklärt der für den Kreis zuständige CDU-Landtagsabgeordnete Josef Hovenjürgen:
„Der starke Rückgang der wichtigen Gewerbesteuereinnahmen bei gleichzeitig...
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Corona verlangt viel von uns. Vor allem viel Weniger: weiter weniger Miteinander, weniger Kontakte, weniger Mobilität. Damit Kitas und Schulen offenbleiben, bleiben Bühnen und Kinos zu, Bars und Gaststätten geschlossen. Dafür gibt es etwas Mehr: mehr Masken in der Öffentlichkeit und an Schulen, mehr digitales Leben von Studium bis Beruf. Das haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen der Länder nach einer Videokonferenz beschlossen. Das gemeinsame Ziel: Weniger Infektionen und stabile Krankenhausversorgung – damit Lockerungen von Weihnachten bis Neujahr möglich sind. Weil darunter viele Betriebe wirtschaftlich leiden, sollen die Novemberhilfen für betroffene Firmen und Einrichtungen im Dezember fortgeführt werden.
Corona verlangt viel von uns. Vor allem viel Weniger: weiter weniger Miteinander, weniger Kontakte, weniger Mobilität. Damit Kitas und Schulen offenbleiben, bleiben Bühnen und Kinos zu, Bars und Gaststätten geschlossen. Dafür gibt es etwas Mehr: mehr Masken in der Öffentlichkeit und an Schulen, mehr digitales Leben von Studium bis Beruf. Das haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen der Länder nach einer Videokonferenz beschlossen.
Foto: CDU/Laurence Chaperon„Wir als CDU haben dazu gelernt.“ Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin, hat bei der „Better Future Conference“ der Welt am Sonntag, über ihre Erfahrungen als Politikerin, Förderung von Frauen und die gerade beschlossene Frauenquote gesprochen. Sie betonte: „Frauen müssen immer noch mehr leisten, um genauso erfolgreich zu werden wie Männer.“ Viele Frauen hätten darüber hinaus mit existenziellen Problemen zu kämpfen: sie haben keinen oder wenig Zugang zu Bildung, können kein selbstbestimmtes Leben führen, erleben viel Gewalt.
„Wir als CDU haben dazu gelernt.“ Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin, hat bei der „Better Future Conference“ der Welt am Sonntag, über ihre Erfahrungen als Politikerin, Förderung von Frauen und die gerade beschlossene Frauenquote gesprochen. Sie betonte: „Frauen müssen immer noch mehr leisten, um genauso erfolgreich zu werden wie Männer.“ Viele Frauen hätten darüber hinaus mit existenziellen Problemen zu kämpfen: sie haben keinen oder wenig Zugang zu Bildung, können kein selbstbestimmtes Leben führen, erleben viel Gewalt.
Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass Entscheidungen zum Schutz vor Infektionen bei einer Epidemie – oder sogar Pandemie – gesetzlich nicht ausreichend geklärt waren. Der Deutsche Bundestag hat daher das Bevölkerungsschutzgesetz überarbeitet. Diese Änderungen führen bei vielen Menschen zu Fragen. Diese Fragen wollen wir im Folgenden beantworten.
Weitere Fragen beantworten wir gerne. Schicken Sie uns dazu Ihre Anfrage unter cdu.de/kontakt.
Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass Entscheidungen zum Schutz vor Infektionen bei einer Epidemie – oder sogar Pandemie – gesetzlich nicht ausreichend geklärt waren. Der Deutsche Bundestag hat daher das Bevölkerungsschutzgesetz überarbeitet. Diese Änderungen führen bei vielen Menschen zu Fragen. Diese Fragen wollen wir im Folgenden beantworten.
Weitere Fragen beantworten wir gerne. Schicken Sie uns dazu Ihre Anfrage unter cdu.de/kontakt.
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