Stadtverband Recklinghausen

WOMEN@CDU #KOMMUNAL

„Einen wunderschönen guten Abend liebe Kommunalpolitikerinnen“, begrüßt Christina Stumpp die anwesenden Gäste mit einem Schmunzeln. Versammelt ist das Netzwerk WOMEN@CDU #KOMMUNAL. Gut 200 CDU-Frauen sind in die CDU-Zentrale gekommen. Die stellvertretende Generalsekretärin der CDU ruft sie alle zur Beteiligung auf, zum Mitmachen: „Wir brauchen Frauen in allen Lebenslagen, ganz besonders in der Politik vor Ort.“ Denn dort entscheidet sich das Leben vor Ort. Es geht nicht nur um Kita-Plätze. Es geht auch um Wirtschaft, Energie, Versorgung.

„Wir sind richtige Macherinnen. Aber wir brauchen Unterstützung. Wir brauchen den Austausch.“ Christina Stumpp.

Das Netzwerk will seinen Beitrag dazu leisten: Schulungen anbieten. Austausch fördern. Selbstbewusstsein stärken. „Wir haben letztes Jahr den Schwerpunkt auf Handwerk und Wirtschaft gelegt.“ Dieses Jahr stehen „vermeintlich weiche Themen“ im Mittelpunkt. Denn noch immer ist die Wahrheit: Frauen pflegen doppelt so oft zu Hause, wie Männer. Vor allem Frauen erziehen Kinder, stellt sie fest. Gerade in der Politik vor Ort – aber nicht nur dort – kann Frau dazu beitragen, dass die Bedingungen besser werden. „Ich habe den Weg von der Kommunalpolitik in die Bundespolitik gefunden. Das können Sie auch“, sagt sie.

Christina Stumpp hat das Netzwerk aus der Taufe gehoben. (Foto: Anika Nowak)

„Frauen sind nicht dazu da, um zu glänzen, sondern um zu leuchten“, zitiert Stumpp Annette von Droste-Hülshoff. Frauen sollen dabei sein, müssen dabei sein, wenn Politik gemacht werden. Das funktioniert, „wenn wir netzwerken, wenn wir uns das zutrauen“, sagt Stumpp. „Machen Sie mit. Kandidieren Sie. Auch für Oberbürgermeisterinnen oder Landrätinnen“, fordert sie. „Machen Sie mit! Viel Erfolg!“

Katharina Pötter ist Oberbürgermeisterin in Osnabrück, eine Großstadt im Südwesten Niedersachsens. Sie berichtet aus ihrer täglichen Praxis, von scheinbaren Notlösungen und guten Ideen. Wie geht „erfolgreiche Kommunalpolitik in schwierigen Zeiten“, fragt sie. Warum haben immer mehr Menschen eine andere Vorstellung, wie man leben will – oder soll?

Katharina Pötter berichtet aus eigenen Erfahrungen als Oberbürgemeisterin der Stadt Osnabrück. (Foto: Anika Nowak)

Politik funktioniert nur auf einer gemeinsamen Basis, auf einem gemeinsamen Verständnis von Werten und Demokratie. Doch diese Basis schwindet, stellt sie im politischen Alltag fest. Immer mehr Frauen und Männer wenden sich den Extremen zu, den politischen Rändern, glauben an Verschwörungstheorien und lassen sich nicht mehr von Fakten überzeugen.

„Wir müssen uns vor jeder Form von Hochmut hüten. Und wir müssen immerzu erklären: warum wir etwas tun und wie wir es tun.“ Katharina Pötter

„Die Menschen spüren, dass Gewissheiten nicht mehr gelten. Und sie reagieren darauf mit Zorn“, stellt Pötter fest. Daraus resultiert Misstrauen – und das begegnet auch ihr als Kommunalpolitikerin jeden Tag. Aggressivität der Sprache, Kompromisslosigkeit sind erschreckend. Lösungen sind schwierig, wenn z.B. Wohnungen gebaut werden sollen, aber Umweltschützer oder Nachbarn dagegen auf die Straße gehen.

„Wir müssen immer wieder zeigen, dass wir die Menschen ernst nehmen. Zuhören und mit Augenmaß reagieren“, sagt sie. So erreicht man viele Menschen und kann man auch Aktivisten begegnen, so Pötter. „Authentisch sein, ehrlich vorangehen, dann kann man auch überzeugen.“ Frauen, so Pötter, können das zumeist besser.

„Es macht etwas aus, wenn eine Frau als Oberbürgermeisterin eine solche Stadt mit Erfolg führt“, bestätigt Friedrich Merz die leidenschaftliche Kommunalpolitikerin. „Von diesem Geist brauchen wir mehr in ganz Deutschland.“ Der CDU-Vorsitzende hat seine Partei neu ausgerichtet, sucht neue Beteiligungswege und setzt auf bewährte Grundwerte.

„Wir meinen das ernst“, sagt Merz mit Blick auf die Neuaufstellung der CDU. Frauenförderung gehört unbedingt dazu. Merz schildert den schwierigen politischen Weg der CSU-Frau Maria Probst von den 1950er bis in die 1970er Jahre. „Wir Frauen sind alle Neulinge in der Politik“, zitiert er sie. Für eine Bundestagsrede hatte sie vorab notiert: „Die Gefahr aber, die in der politischen Gleichgültigkeit und in dem mangelnden politischen Selbstvertrauen der Frauen ist, ist mindestens ebenso groß, wie die, die durch unerschütterliche Selbstzufriedenheit der Männer in der Politik erneut herausbeschworen wird.“ Doch den letzten Satz, mit der „unerschütterlichen Selbstzufriedenheit der Männer“, hat sie im erhaltenen Originalmanuskript gestrichen. War ihr der Satz damals zu gewagt vorgekommen?

Für CDU-Chef Friedrich Merz ist Frauenförderung eine "Kernaufgabe bürgerlicher Politik". (Foto: Anika Nowak)

Bis heute fühlen sich viele Strukturen in der Politik noch genauso an wie vor Jahrzehnten, beschreibt Merz die Situation. Frauen begegnen dem oft mit Verzicht, bedauert er. „Wir wollen Frauen mit Mut, die mitmachen“, fordert Merz, mehr „politisches Selbstvertrauen“. Auch für Führung und für Verantwortung. Die CDU muss diese Aufgabe annehmen und umsetzen.

„Aus der geforderten Gleichberechtigung eine gelebte Gleichberechtigung zu machen, ist eine Kernaufgabe bürgerlicher Politik im besten Sinne des Wortes.“ Friedrich Merz

Die CDU hat dazu viele Stellschrauben gestellt, stellt der Vorsitzende fest. „Ich selbst habe mich für die Quote ausgesprochen. Wir haben sie beschlossen.“ Doch das ist kein Ende, es ist ein Anfang. Und das Netzwerk ist eine logische Konsequenz dafür. Denn die Beteiligung von Frauen „muss besser werden“. Notwendige Veränderungen brauchen die Ideen aller. Mehr soziale Arbeit durch Männer braucht ein neues Verständnis von Rollen in der Gesellschaft. „Wir können es uns als Land nicht leisten, auf viele der fleißigen Hände und der klügsten Köpfe zu verzichten.“ Das aber heißt auch: Wir müssen die Rahmenbedingungen verbessern.

Die CDU hat viele Jahrzehnte gut und erfolgreich regiert, stellt Merz abschließend fest. Wurzel dieses Erfolgs war immer die gute Kommunalpolitik. „Dass die Union stark vor Ort bleibt, ist die zentrale Überlebensfrage der CDU.“ Dafür braucht es auch – und besonders: Frauen.

Mit dem Netzwerk WOMEN@CDU #KOMMUNAL setzt das Kommunalbüro der CDU mit der stellvertretenden Generalsekretärin Christina Stumpp auf klare Förderung von Frauen in der CDU. Denn Kommunalpolitik ist keine Männerdomäne. Christina Stumpp geht es um Chancengleichheit auf allen politischen Ebenen. „Dieses Netzwerk ist ein bedeutender Schritt, um Frauen aus der Kommunalpolitik eine stärkere Stimme zu geben. Frauenförderung ist für uns als CDU keine Kür, sondern eine Pflicht! Wir wollen, dass Frauen in der CDU sichtbar, hörbar und erfolgreich sind – und genau das erreichen wir mit WOMEN@CDU #KOMMUNAL.“