CDU verbittet sich Ratschläge der SPD im Schulbereich
Benno Portmann
Einbindung der Schulen für die Union selbstverständlich
Die CDU kritisiert die Äußerungen des SPD-Parteivorsitzenden Andreas Becker zur Schulpolitik. Die Sozialdemokraten waren es, die in den letzten Jahren immer wieder über einzelne Schulstandorte öffentlich diskutiert haben. Das wurde immer wieder ohne Rücksicht auf die Arbeit in den Schulen gemacht und hat bestenfalls zu Unruhe meist jedoch zu sinkenden Anmeldezahlen an den betroffenen Schulen geführt. „Nun neue Gerüchte über angebliche Gespräche zu streuen ist schädlich!“, so Schulausschussvorsitzender Benno Portmann.
Die Union steht für eine hohe Verlässlichkeit und Verbindlichkeit in der Schulpolitik. Selbstverständlich werden bei notwendigen Entscheidungen die Schulen frühzeitig einbezogen. Schulausschussvorsitzender Benno Portmann: „An theoretischen und rechtlich nicht haltbaren Diskussionen wird sich die Union nicht beteiligen. Unsere Schulen brauchen allesamt positive Öffentlichkeitsarbeit und vor allem langfristige Perspektiven, um ihrer pädagogischen Arbeit gerecht werden zu können.“ Die CDU werde beim Thema der Oberstufen in den kommenden Jahren gemeinsam mit den Schulen und der Schulaufsicht nach sinnvollen Lösungen suchen.
Der jetzt vom Schulausschuss in der Sitzung am 10. September eingeschlagene Weg, ein Raumprogramm für alle Schulen festzulegen ist vernünftig und gibt Stadt und Schulen klare Planungsperspektiven.
Dem Abgeordneten Becker sei geraten, sich im Landtag dafür einzusetzen, dass das Land NRW solche Vorgaben macht. Dann erreicht man nämlich landesweit einheitliche Raumprogramme und das Land käme zumindest in diesem Bereich seiner Aufgabe nach, für gleiche Bedingungen in ganz NRW zu sorgen.