Weichenstellung für die zukünftige Arbeit

Klausurtagung der CDU-Fraktion im Parkhotel Engelsburg

Am Samstag, 04. August, traf sich die CDU-Fraktion, auf Einladung ihrer Vorsitzenden Marina Hajjar, zur ersten Klausurtagung dieses Jahres im Parkhotel Engelsburg. Bürgermeister Christoph Tesche und Stadtkämmerer Ekkehard Grunwald waren wie immer auch mit von der Partie.

Dieses Mal beschäftigten sich die Recklinghäuser Christdemokraten auf ihrer eintägigen Klausur mit Themenfeldern, die zum einen noch bis zum Ende der Legislaturperiode behandelt werden und zum anderen auf den Weg gebracht und auch über das Jahr 2020 hinweg bearbeitet werden sollen.

Dabei kristallisierten sich sechs große Themenfelder heraus:

1. Neuausweisung von Gewerbeflächen
Zu diesem Themenfeld plant die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Recklinghausen gemeinsam mit dem CDU-Stadtverband Recklinghausen und der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) Recklinghausen beim Regionalverband Ruhr (RVR) vorstellig zu werden, um dort die vorherrschende Situation Recklinghausens zu verdeutlichen.
In Recklinghausen werden innerhalb der kommenden drei bis vier Jahre alle Gewerbeflächen vergeben sein. Eine Erschließung neuer Gewerbeflächen ist nach heutigem Stand der Dinge nicht möglich, da derzeit keine neuen Flächen zur Verfügung stehen. Die CDU-Fraktion, der CDU-Stadtverband und die MIT sind sich einig, dass die Erschließung neuer Gewerbeflächen signifikant wichtig für die Weiterentwicklung der Ruhrfestspielstadt und deshalb ein Handeln unabdingbar ist. Neue Gewerbeflächen bringen die Ansiedlung neuer Unternehmen mit sich, die somit neue Arbeitsplätze schaffen. Dies verhindert zudem, dass Bürgerinnen und Bürger aufgrund von zu weiten Arbeitswegen die Ruhrfestspielstadt verlassen und in die Nähe ihrer Arbeitsstätten ziehen. Ein aus Sicht der CDU Recklinghausen äußerst wichtiges Thema, das unbedingt vorangebracht werden muss.

2. Verkehr und Mobilität
Die CDU-Fraktion hat in den vergangenen Jahren einige Maßnahmen im Bereich Verkehr und Mobilität auf den Weg gebracht. An diese erfolgreiche Arbeit möchte man nun anknüpfen. "Integrale Mobilität", das heißt, die Vernetzung verschiedener Mobilitätsformen soll nun unter anderem im Fokus der christdemokratischen Verkehrsexperten stehen. Zudem arbeitet die CDU-Fraktion bereits an einem sogenannten "Beschleunigungsprogramm", welches die Errichtung neuer Kreisverkehre, das vermehrte Schalten "Grüner Wellen" sowie "variable Ampelschaltungen" im Recklinghäuser Stadtgebiet beinhaltet.

3. Bildung
Beim Oberthema Bildung beschäftigt sich die CDU-Fraktion in der kommenden Zeit sowohl mit Schulen, als auch mit Kitas:

Schule:
Die Recklinghäuser Christdemokraten haben bereits einige Programme in diesem wichtigen Themenfeld aufgelegt. Leider kam es zu unvorhersehbaren Kostensteigerungen, auf die nun der Fokus gerichtet werden muss. Die CDU-Fraktion wird sich intensiv damit beschäftigen, wie mit den gestiegenen Kosten umgegangen werden soll, bzw. welche Maßnahmen greifen können, um geplante Kosten zu reduzieren.

Kita:
Auch Recklinghausen hat durch immer höher werdende Kinderzahlen einen vermehrten Bedarf an Kita-Plätzen. Oberste Anspruch Recklinghausens und der Union war es immer, die gesetzlichen Betreuungsvorgaben einzuhalten, was bisher - im Gegensatz zu vielen anderen NRW-Kommunen - auch in die Tat umgesetzt werden konnte. Dies ist und bleibt, trotz der steigenden Zahlen zu betreuender Kinder, auch weiterhin ein großes Ziel. Darum wird die CDU-Fraktion zu den schon geplanten neuen Kitas, auch eine weitere Ausweitung anstreben, um den Bedarfen und den damit verbundenen gesetzlichen Vorgaben auch weiterhin gerecht werden zu können.
Zudem beschäftigt sich die CDU-Fraktion mit einem in der heutigen Zeit immer wichtiger werdenden Aspekt auf dem Kita-Sektor: Der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Hier sollen Möglichkeiten herausgearbeitet werden, die in den nächsten Jahren zu einer bedarfsdeckenden Ausweitung der Kita-Öffnungszeiten führen könnten.

4. Sport
Im Bereich Sport ist Recklinghausen auf einem guten Weg. An der Durchführung des "Kunstrasenprogramms", im Rahmen dessen nach und nach alle Recklinghäuser Sportvereine, die sich beworben haben, im  Zweijahresrhythmus einen Kunstrasenplatz erhalten, will die CDU-Fraktion natürlich festhalten, um das gesetzte Ziel zu erreichen. Nun sollen auch neue Teilbereiche des Sports abgedeckt werden: Die CDU-Fraktion wird einen Antrag auf den Weg bringen, der den "Seniorensport" behandelt. So sollen im Bereich des bereits vorhandenen Spielplatzes im Erlbruchpark Möglichkeiten entstehen, um Seniorensport ausüben zu können. Außerdem soll zukünftig bei Überplanungs- und Sanierungsmaßnahmen an vorhandenen Spielflächen auf behindertengerechte Umsetzung von Spiel- und Sportgerätschaften geachtet werden. 

5. Wohnen in Recklinghausen
Als Grundlage dieses Themenfeldes steht bereits das sogenannte "Handlungskonzept Wohnen". Bisher stand der Aspekt "seniorengerechtes Wohnen" nicht im Fokus, was die CDU-Fraktion nun ändern möchte.
Am Beispiel Stuckenbusch wird deutlich, dass nicht nur ein Bedarf an Wohnraum für junge Familien mit mehreren Kindern, sondern auch für Senioren vorhanden ist. Immer mehr älterwerdende Recklinghäuser wünschen sich in ihrem Stadtteil wohnen bleiben zu können, auch wenn sie nicht mehr in der Lage sind, ein ganzes Eigenheim zu bewirtschaften und sich verkleinern müssen. Hier sieht die CDU-Fraktion Handlungsbedarf und wird diesen Teilbereich in ihre anstehende Arbeit einbeziehen.
Außerdem soll im Bereich öffentlich gefördeten Wohnraums die Ergänzung, um die sogenannte "Sanierung im Bestand" erfolgen. Die CDU-Fraktion möchte sich dafür einsetzen, einen Teil vorhandener Immobilien so sanieren zu lassen, dass die Vorgaben für eine öffentliche Förderung gegeben sind. Die Schaffung öffentlich geförderter Neubauten ist aus Investorensicht oftmals nicht in dem Maße realisierbar, wie Bedarf besteht. Bei einer förderfähigen Sanierungsmethode sieht die CDU-Fraktion gute Chancen, den benötigten, bezahlbaren Wohnraum schaffen zu können und somit den vorherrschenden Bedarfen gerecht zu werden.

6. Kultur
Nachdem der Recklinghäuser Kulturentwicklungsplan (KEP) erfolgreich entwickelt und beschlossen wurde, ist dennoch die Arbeit längst nicht getan. Die christdemokratischen Kulturpolitiker, allen voran die CDU-Fraktionsvorsitzende Marina Hajjar, beschäftigen sich nun mit der sogenannten Priorisierung. Im nun anstehenden Schritt muss entschieden werden, mit welcher Priorität die einzelnen kulturellen Teilbereiche der Ruhrfestspielstadt bearbeitet und weiterentwickelt werden sollen. Hierbei legen die Recklinghäuser Christdemokraten den Fokus auf die Museen, um für die einzelnen musealen Standorte Zukunftsperspektiven zu schaffen. Für das Vestische Museum sollen

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Recklinghausen blickt auf eine äußerst produktive Klausurtagung zurück und startet voller Tatendrang in die anstehende politische Arbeit der herausgestellten sechs Themenfelder.