Stellungnahme der CDU-Fraktionsvorsitzenden Marina Hajjar zur Berichterstattung der RZ vom 3. Mai 2019

Die SPD-Fraktion hat gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag auf Hissen einer Regenbogenfahne an Verwaltungsgebäuden anlässlich des internationalen Tages gegen Homophobie und Transphobie gestellt. Anders als bei dem Vorgehen mit anderen Ratsanträgen, die zunächst an Fachausschüsse verwiesen werden, wurde dieser Antrag direkt im Rat – ohne verabredete Aussprache – abgestimmt.

Kein Mitglied der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Recklinghausen hat gegen diesen Antrag gestimmt. Es muss einer Ratsfraktion jedoch erlaubt sein, einen Antrag für unsinnig, unnötig oder überflüssig zu halten – wohin kämen wir demokratischen Parteien, wenn wir nicht mehr abwägen dürften und nur noch wie eine „Schafherde“ hintereinander herlaufen?

Selbstverständlich ist auch die CDU-Fraktion für eine Gleichstellung von Schwulen und Lesben, gegen jegliche Ausgrenzung – dies ist für uns selbstverständlich und keinerlei Diskussionen wert. Allerdings versuchen einzelne Personen des Rates unserer Stadt dieses Thema permanent in den politischen Raum zu ziehen – einzig diese Tatsache hielten und halten wir für unangemessen.

Es wird Normalität bei diesem Thema gefordert – dann bedarf es auch keiner Fahne!

Dass einige Mitglieder der CDU-Fraktion genau dieser Meinung sind und wir dieses durch Stimmenthaltung belegen, wird uns nun angekreidet, von – allen voran –  dem Lokalchef der RZ.

Schade…Dass Presse bewertet, daran haben wir uns längst gewöhnt, aber mit dürftigen Informationen als Grundlage – das zumindest finden wir bedauerlich.

Die Interpretation von Jörn Tüffers über das Verhältnis von CDU und Grünen ist schlichtweg falsch! Unsere Zusammenarbeit ist eng und vertrauensvoll. Einzig beim Hissen von Regenbogenfahnen waren nicht alle CDU-Mitglieder mit den Grünen einig – schwarz ist halt nicht grün….

Marina Hajjar, CDU-Fraktionsvorsitzende, 03. Mai 2019