Neues aus der CDU-Fraktion

Ratssitzung vom 27. November 2017

Am vergangenen Montag, 27. November, trafen sich die Mitglieder des Rates der Stadt Recklinghausen zu ihrer letzten Sitzung des Jahres, im Bürgerhaus Süd. Die Ratssitzung stand im Zeichen des Haushaltes für 2018, der zur Verabschiedung stand.

Die derzeitige Haushaltslage ist angespannt - es ist und bleibt das oberste Ziel der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Recklinghausen, in 2021 das Ende des Haushaltssanierungsplans und damit eine schwarze Null im Jahreshaushalt zu erreichen.

Bis dahin ist es noch ein harter Weg, der nur durch Konsequenz umgestzt werden kann. Im Speziellen heißt dies, keine Personalausweitung und keine Abweichung von für die im Stellenplan bereits beschlossenen Massnahmen!

Die Vorsitzenden der einzelnen Ratsfraktionen hielten traditionell ihre Haushaltsreden und setzten damit Schwerpunkte für ihre jeweilige Fraktion. 

Die Recklinghäuser Christdemokraten halten wie bereits in der Vergangenheit an den Themenfeldern "Bildung", "frühkindliche Bildung" und "Weiterbildung" fest. Außerdem legt die Union ihr Augenmerk auf ein Verkehrskonzept, das Bäume und Verkehrssicherheit gleichermaßen berücksichtigt. Zudem sehen die Christdemokraten den Erhalt sowie die Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt Recklinghausens für unabdingbar. 

Ein strittiges Thema der Ratssitzung war das "Wohnkonzept", für das es seitens der einzelnen Fraktionen unterschiedliche Ansichten gibt. Der sogenannte öffentlich geförderte Wohnungsbau soll Berücksichtigung finden, da waren sich alle Fraktionen einig. Die Frage nach einer festen oder garkeiner Quote sorgte bereits im Vorfeld für heftige Debatten. Letztenendes konnte eine gute Lösung für die Stadt Recklinghausen gefunden werden. Die Mehrheit von CDU/Bündnis90/DieGrünen und FDP entschied sich gegen eine Quote und für eine individuelle Vorgehensweise.