Neues aus der CDU-Fraktion

Neues aus der CDU-Fraktion

Mittwoch, 15. Februar 2017

Bericht aus der Ratssitzung vom 13. Februar 2017


Am vergangene Montag, 13. Februar, fand die erste Ratssitzung des Jahres 2017 statt. Auf Grund der derzeitigen Sanierungsarbeiten des Recklinghäuser Rathauses fanden sich die Vertreter der Ratsfraktionen und der Verwaltung, wie bereits zu Ende des vergangenen Jahres, im Bürgerhaus Süd ein, um über verschiedene Themenbereich abzustimmen. Zwei große Bereiche dominierten. Zum einen der Schlachthof am Bruchweg und zum anderen das Verkehrskonzept Altstadt.

Schlachthof:
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Recklinghausen sowie ihre Koalitionspartner waren bereit eine Entscheidung hinsichtlich der Pachtvertragsverlängerung für das Schlachthofgelände über das Jahr 2022 hinaus zu treffen. Auf Seiten der SPD-Fraktion gab und gibt es jedoch noch Beratungsbedarf zu konkreten baulichen Veränderungen des Schlachthof-Areals am Bruchweg. Die Bitte der SPD-Fraktion, die Entscheidung auf die kommende Ratssitzung am 3. April 2017 zu verschieben, wurde von den Recklinghäuser Christdemokraten mitgetragen.

Fraktionsvorsitzende Marina Hajjar hierzu:

"Wir hoffen, dass durch den Entscheidungsaufschub in der kommenden Ratssitzung schließlich und endlich eine große Mehrheit der Ratsmitglieder für eine Pachtvertragsverlängerung votieren kann. Uns ist es wichtig den Betreibern des Schlachthofes endlich Planungssicherheit geben zu können, damit die angestrebten Baumaßnahmen auch in die Tat umgesetzt werden können. Zudem ist es der CDU-Fraktion ein großes Anliegen, die rund 250 Arbeitsplätze am Standort Bruchweg auch über das Jahr 2022 hinaus erhalten zu können."

 

Verkehrskonzept Altstadt:
Beim zweiten großen Abstimmungspunkt, dem "Verkehrskonzept Altstadt" konnte leider keine Einigung gefunden werden. Die Anwesenden Ratsmitglieder konnten sich auf keinen gemeinsamen Vorschlag verständigen. Keiner der gestellten Anträge fand die notwendige Mehrheit. Somit müssen bis zur nächsten Ratssitzung noch weitere Abstimmungsgespräche stattfinden, um einen mehrheitsfähigen Vorschlag zu erarbeiten.

Marina Hajjar zum Verkehrskonzept Altstadt:

"Der CDU-Fraktion ist es äußerst wichtig die innerstädtischen Bereiche des Altstadtmarktes, des Holzmarktes, des Kirchplatzes sowie der Kunibertistraße Fahrradfrei zu halten. Leider fand keines der vorgestellten Pläne eine absolute Mehrheit, wodurch kein Verkehrskonzept beschlossen werden konnte. Wir blicken voller Erwartungen den nächsten, hoffentlich abschließenden Abstimmungen entgegen."