Neues aus den Ausschüssen
27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Recklinghausen vom 16. September 2019
Am16. September tagten die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) der Stadt Recklinghausen. Folgenden Sachverhalte wurden in der 27. Sitzung dieses Gremiums vorentschieden, bevor der Rat der Stadt Recklinghausen, in seiner 30. Sitzung, am 30. September, eine abschließende Entscheidung treffen wird.
Die Filteranlage im Hallenbad an der Herner Straße ist in Teilen defekt. Eine außerplanmäßige Finanzaufwendung erscheint daher dringlich. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, nun zwei der drei Filter zu erneuern, da derzeit eine Filteranlage mit stärkerer Beanspruchung für zwei wie bisher arbeitet, um die Wasserqualität sicherzustellen. Der dritte Filter ist für das Nichtschwimmerbecken eingesetzt.
Die CDU hatte sich bereits mit einem entsprechenden Antrag im Ausschuss für Gebäudewirtschaft, Grünflächen und Umwelt (GGU) dafür ausgesprochen, alle drei Filteranlagen zeitgleich zu erneuern, da die Aus- und Einbauarbeiten eine zeitweise Stillegung des Badebetriebs erfordern und man nicht in Kürze erneut die dritte, ebenso alte, Filteranlage austauschen will, welches dann wieder zu Sperrungen des Hallenbades führen würde. Diesem Antrag wurde nun auch in HFA einstimmig entsprochen.
Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Beisinger Weg war bereits im Stadtentwicklungsausschuss intensiv diskutiert worden, jedoch ohne Beschlussempfehlung an den HFA weiterverwiesen. Daran anknüpfend hat die Koalition einen Ergänzungsantrag eingebracht, den Aufstellungsbeschluss zurückzustellen und zunächst ein Gesamtkonzept für die Bebauung bzw. Nichtbebauung an der nördlichen Stadtkante von Recklinghausen zu erstellen. Die Koalition stimmte im HFA für diesen Beschluss, die SPD und UBP dagegen. Der Rat wird endgültig über das weitere Procedere in dieser Angelegenheit abstimmen.
Die Vorlagen "Klimaschutz und Klimaanpassung", "Brandschutzbedarfsplan" sowie "Bebauung Herner Str./Berghäuser Str." sind ohne Aussprache und ohne Abstimmung an den Rat weiterverwiesen worden.