Neues aus den Ausschüssen

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Donnerstag, 11. April 2019

25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Recklinghausen vom 8. April 2019


Am vergangenen Montag tagten die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) der Stadt Recklinghausen. Zwei auf der Tagesordnung stehende Themen dominierten die 25. Sitzung dieses Gremiums:

Zum einen handelte es sich um TOP 4 "Antrag auf Unterstellung nach dem Denkmalschutzgesetz für Häuser am Holzmarkt in Recklinghausen":

Hierzu gab es eine rege Diskussion zwischen den einzelnen Fraktionen, die nun auch dieses Thema für sich entdeckten. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Recklinghausen hatte gemeinsam mit ihren Koalitionären bereits einen sich auf diesen Bereich der Altstadt bezogenen Antrag in die vergangene Ratssitzung eingebracht und somit eindeutig positioniert. Hier der Antragstext im Wortlaut:

"Die Verwaltung möge prüfen, ob die Möglichkeit besteht, Ausschreibungen für zukünftige Neubebauungen im Bereich Holzmarkt dahingehend zu gestalten, dass die Neufassaden in diesem Bereich eine altstadtprägende Frontoptik erhalten können und somit ein abgerundetes Altstadtflair entstehen kann."

Zum anderen ging es um TOP 21 der Tagesordnung "Bebauungsplan Nr. 175 Teilplan 1 - Gerhart-Hauptmann-Straße - 5. Änderung". Hierbei ging es um folgende Sachlage:

Die Wohnungsgesellschaft VIVAWEST plant an der Gerhart-Hauptmann-Straße die Errichtung eines Wohnhauskomplexes mit 30 Wohneinheiten. Sowohl der CDU-Fraktion als auch der SPD war im Vorfeld der 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses kein Hinweis auf öffentlich geförderten Wohnungsbau aufgefallen. Beide Fraktionen forderten die Verwaltung auf, mit dem Bauträger in weitere Verhandlungen zu treten, um eine Berücksichtigung von öffentlich gefördertem Wohnraum zu erzielen. Bereits am Morgen des 8. April - vor der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - erhielt Bürgermeister Christoph Tesche die Zusage der VIVAWEST, dass nun doch auch öffentlich geförderte Wohnungen innerhalb dieses Wohnhauskomplexes Berücksichtigung finden werden. Alle anwesenden Fraktionen nahmen diese neue Sachlage positiv zu Kentniss, da diese Sitzungsvorlage sonst zurückgestellt worden wäre.   

CDU-Fraktionsvorsitzende Marina Hajjar im Anschluss an die 25. Sitzung des HFA:

"Es ist schön zu sehen, dass nun, nachdem wir bereits im Februar mit der Rathaus-Koaliton einen entsprechenden Antrag gestellt haben, auch die übrigen Fraktionen bemerkt haben, wie wichtig eine altstadtprägende Fassadengestaltung im Bereich Holzmarkt für den Erhalt unseres schönen Altstadtflairs ist. Ein breiter Konsenz ist für eine schnelle Realisierung sehr dienlich. Zudem begrüßt die CDU-Fraktion die Bemühungen unseres Bürgermeister Christoph Tesche, der bereits vor der 25. Sitzung des HFA in Nachverhandlungen mit der Wohnungsgesellschaft VIVAWEST eingestiegen ist und uns im Plenum eine Nachjustierung des geplanten Bauvorhabens präsentieren konnte. Wir sind sehr zufrieden, dass nun auch am Standort Gerhart-Hauptmann-Straße ein gewisser Anteil der 30 neune Wohneinheiten für die öffentliche Förderung vorgesehen ist.