Neues aus den Ausschüssen

Sitzung des Ausschusses für Gebäudewirtschaft, Grünflächen und Umwelt vom 16. März

Am 16. März begrüßte der Vorsitzende Johannes Quinkenstein die neunzehn Mitglieder des Ausschusses für Gebäudewirtschaft, Grünflächen und Umwelt (GGU) sowie Vertreter der Verwaltung und interessierte Bürgerinnen und Bürger zur 15. Sitzung dieses Gremiums.

Im großen Sitzungssaal des Willy-Brandt-Hauses waren einige interessante Punkte auf der Tagesordnung. Im öffentlichen Teil der Sitzung wurde in Bezug auf das Klimaanpassungskonzept der Stadt Recklinghausen ein Zwischenstand der Konzepterarbeitung sowie die Ergebnisse der bis Ende Februar angebotenen Online-Bürgerbeteiligung www.RE.klimamap.de präsentiert.

Herr Dr. Ulrich Eimer der beteiligten Firma „Eimer Projekt Consulting (EPC)“ erläuterte Hintergründe, stellte bisher gewonnene Ergebnisse bzw. mögliche Klimaanpassungsmaßnahmen anschaulich dar und beantwortete konkrete Fragen der Mitglieder sowie der Bürgerschaft.

Einen weiterer Tagesordnungspunkt befasste sich mit einem Bericht über die Durchführung größerer baulicher Maßnahmen im vergangenen Jahr sowie mit den Planungen für die Jahre 2017 und 2018. Darunter fallen unter anderem Maßnahmen zu Sanierungen einiger Schulen und Kindergärten, die zu einem großen Teil durch Förderprogramme wie das Landesprogramm „Gute Schule 2020“ gefördert werden können.

Stadtkämmerer Ekkehard Grunwald wusste aktuell zu berichten, dass die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf verabschiedet hat, welcher als Nachfolger beziehungsweise  Verlängerung des bisherigen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes vorgesehen sei. Demnach könne die Kommune Recklinghausen mit einer Finanzspritze von etwa 13 Millionen Euro rechnen, die weitere Investitionen in Maßnahmen und Projekte zur Verbesserung der gesamten Infrastruktur möglich machen könnten.

Herr Höving als Technischer Beigeordneter und Herr Rapien als Fachbereichsleiter im Technischen Rathaus stellten die Neuorganisation des Fachbereiches 61-5 als neues zentralisiertes Sachgebiet der städtischen Verwaltung vor. 

Auf Antrag unter anderem der CDU-Fraktion wurde durch den Ausschuss zur Kenntnis genommen, dass die Verwaltung damit beauftragt wurde die Luftqualität im Stadtteil Hochlarmark festzustellen und zu protokollieren. Tagesaktuelle Messdaten sind auf der Webseite des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz veröffentlicht.

Insgesamt war es eine konstruktive und informative Ausschusssitzung, der auch mehrere interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Mitglieder des Klimaschutzbeirates beiwohnten.