Klausurtagung 2017 der CDU-Fraktion
Recklinghausen/Legden - Auf Einladung der CDU-Fraktionsvorsitzenden, Marina Hajjar, trafen sich die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Recklinghausen und die Koalitionspartner aus Bündnis90/DieGrünen und FDP zur diesjährigen Haushaltsklausur in Legden, im Münsterland. Auch Bürgermeister Christoph Tesche sowie der Erste Beigeordnete Georg Möllers und Stadtkämmerer Ekkehard Grunwald nahmen an dieser, für das kommende Jahr wegweisenden, Tagung teil. Zentrales Thema der zweitägigen Veranstaltung war der Haushalt 2018. Hierbei ging es insbesondere um die Bereiche Schule, Kita-Ausbau, Feuerwehr, Mobilität und den Ausbau der Stadtbücherei.
Zunächst berieten die Christdemokraten gemeinsam mit den Koalitionären. Stadtkämmerer Ekkehard Grunwald erläuterte detailliert den geplanten Haushalt 2018. Dabei gab es viele Diskussionen um die Bereiche Schule – mit den Förderprogrammen „KP III“, „KP IV“ sowie „Gute Schule 2020“ –, Kita-Ausbau, Feuerwehr, Mobilität und Stadtbücherei.
Im Anschluss daran ging es in die Verteilung der sogenannten „freien Spitze“. Diese wird der Politik jedes Jahr eingeräumt, um sie für sogenannte „investive Mittel“ zu verwenden.
Die Koalition aus CDU, Bündnis90/DieGrünen und FDP einigten sich in unterschiedlichsten Bereichen auf verschiedene kleinere Investitionsmaßnahmen in der Größenordnung zwischen EUR 10.000,- und EUR 60.000,-.
Den zweiten Teil der Ratsklausur bestritten die Recklinghäuser Christdemokraten ohne ihre Koalitionspartner. Im Fokus stand zuerst die Öffentlichkeitsarbeit der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Recklinghausen. Man zog Bilanz aus der bisherigen Öffentlichkeitsarbeit und beriet und diskutierte Möglichkeiten der Reichweitensteigerung.
Danach referierte Bürgermeister Christoph Tesche zum Bereich „Personalentwicklung“, bevor die Anwesenden in die Bestandsaufnahme der bisher erreichten Ziele der Recklinghäuser Christdemokraten, innerhalb der ersten Hälfte der Legislaturperiode, einstiegen. Auch neue Zielsetzungen für die Jahre 2018 bis 2020 wurden entwickelten.
Die CDU-Fraktion, um ihre Vorsitzende Marina Hajjar, blickt auf eine gelungene, produktive Klausurtagung zurück und sieht den erarbeiteten Investitionsmaßnahmen voller Erwartung entgegen.