JU weist Vorwürfe der SPD-Jugend zurück

JU weist Vorwürfe der SPD-Jugend zurück

Freitag, 19. Juli 2019

Debatte um Klimaschutz wird zur einseitigen Stimmungsmache


Der Stadtverband der Jungen Union Recklinghausen wirft den Jusos in der aktuellen Debatte um den Klimaschutz in der Stadt einseitige Stimmungsmache vor.

„Es ist schlicht unverschämt, zu behaupten, die CDU hätte die Aktivisten der Gruppe ,Fridays for Future‘ diffamiert“, sagte JU-Vorsitzender Daniel Rabe.

Richtig sei vielmehr, dass die CDU-Fraktionsvorsitzende Marina Hajjar darauf hingewiesen habe, dass die Aktivisten keineswegs den Anspruch erheben könnten, für alle Jugendlichen in der Stadt zu sprechen. 

 
„Was ist daran bitteschön diffamierend? Wir wissen aus unzähligen Gesprächen mit alten und jungen Menschen, dass die von ,Fridays for Future‘ geforderte Ausrufung des Klimanotstandes für unsere Stadt, ohne diese mit konkreten Maßnahmen zu untermauern, von der Mehrheit kritisch gesehen wird. Die Feststellung von Marina Hajjar entspricht den Tatsachen und die wird man in der politischen Debatte ja wohl noch benennen dürfen“, so Rabe.

Der Gipfel sei die Behauptung der Jusos, dass Bürgermeister Christoph Tesche und die Rathauskoalition aus CDU, FDP und Grünen die Entscheidung über den Klimanotstand im Alleingang auf die Ratssitzung nach den Sommerferien verschoben hätte. 

 
„Tatsache ist vielmehr, dass der Rat diese Entscheidung einstimmig – also auch mit den Stimmen der SPD – getroffen hat“, stellte Rabe klar. „Es wäre gut, wenn sich die Jusos im Vorfeld solcher Presseerklärungen bei den eigenen Genossen informieren würden, wenn sie schon - trotz persönlicher Anwesenheit während der Ratssitzung - die tatsächliche Sachlage nicht parat haben.“
„Und wir haben sehr wohl beobachtet, wer das Kommando zum Auszug gegeben hat“, sagte Rabe. Er unterstützte damit die Einschätzung von Marina Hajjar, dass die Jugendlichen keineswegs allein ihre Kampagne entwickelt hätten.
Die Forderung der Jusos nach einem Dialog der Politik mit den Aktivisten von ,Fridays for Future‘ kann die JU nur unterstreichen. „Wir selbst haben uns um eine Kontaktaufnahme gekümmert und das noch vor der ersten Freitagsdemo hier in Recklinghausen. Auch unser Bürgermeister hat versucht mit ihnen in den persönlichen Dialog zu treten. Tatsache ist aber, dass ,Fridays for Future‘ sich bisher jeder Diskussion entzogen hat und offensichtlich nur auf öffentlichkeitswirksame Aktionen setzt. Wir wollen aber nicht nur heiße Luft produzieren, sondern praktische Maßnahmen diskutieren und auf den Weg bringen“, kritisierte Rabe. 
 

 

Die JU sei gespannt darauf, welche konkreten Vorschläge von den Klimaaktivisten zur Verbesserung der Lage in Recklinghausen kämen. Rabe: „Bisher blieben diese leider aus.“