Haushaltsklausur 2019 der CDU-Fraktion
Recklinghausen/Castrop-Rauxel - Am vergangenen Samstag traf sich die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Recklinghausen zu ihrer diesjährigen Haushaltsklausur. Wie immer waren zum ersten Teil der Klausurtagung auch Vertreter der Koalitionspartner eingeladen, um über gemeinsame Vorhaben für das Haushaltsjahr 2020 zu beraten. Auch Bürgermeister Christoph Tesche sowie der Erste Beigeordnete Georg Möllers und Stadtkämmerer Ekkehard Grunwald nahmen an dieser, für das kommende Jahr wegweisenden, Tagung teil.
Zunächst berieten die Christdemokraten gemeinsam mit den Koalitionären. Stadtkämmerer Ekkehard Grunwald erläuterte detailliert den geplanten Haushalt der Stadt Recklinghausen für das Jahr 2020.
Im Anschluss daran ging es in die Verteilung der sogenannten „freien Spitze“. Diese wird der Politik jedes Jahr eingeräumt, um sie für sogenannte „investive Mittel“ zu verwenden. Dabei brachten die drei Koalitionsparteien etliche Ideen ein, die im kommenden Jahr realisiert werden sollen. CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP einigten sich auf verschiedene kleinere Investitionsmaßnahmen in den unterschiedlichsten Bereichen. So war es der CDU-Fraktion wichtig, die Zuwegung zum Seiteneingang des Nordfriedhofes instandsetzen zu lassen und pädagogische Spielelemente für das Eselgehege im Tierpark anzuschaffen. Im Bereich Schule sollen nach dem Vorschlag der Recklinghäuser Christdemokraten sog. "Akustikdecken" für Grundschulunterrichtsräume und ein Schulhofspielgerät angeschafft werden. Zudem brachte die CDU-Fraktion das Vorhaben den Bestand der mobilen Bäume im Stadtgebiet zu erweitern ein. Gemeinsam mit den Koalitionären stellte die CDU-Fraktion im Bereich Kultur, neben Finanzmitteln zur in Auftraggabe einer Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der Kunsthalle, auch Mittel für kleinere Maßnahmen, für die Kunsthalle, in die "freie Spitze" ein. Desweiteren einigte sich die Rathauskoalition auf die Errichtung von Fahrradabstellanlagen, die Anschaffung einer "E-Rikscha" und die Installation einer Elektroschnellladestation auf öffentlichem Grund, die durch die zur Verfügung stehenden investiven Mittel realisiert werden sollen.
Auch die Personalentwicklung der Stadtverwaltung Recklinghausen stand wie jedes Jahr auf der Tagesordnung. Bürgermeister Christoph Tesche referierte zu diesem Themenfeld und erläuterte den Anwesenden einzelne Veränderungen im Stellenplan.
Im zweiten Teil der Klausurtagung berichtete Bürgermeister Tesche den Recklinghäuser Christdemokraten über den Bewerber für die anstehende Beigeordnetenwahl, da im Rahmen der letzten Ratssitzung des Jahres, am 25. November, der Rat der Stadt Recklinghausen über die Nachfolge des Ende März 2020 in den Ruhestand ausscheidenden Beigeordneten des Dezernates I (Schule, Soziales, Sport, Kinder, Jugend und Familie), Georg Möllers, entscheiden wird. Bürgermeister Tesche ist überzeugt, mit dem, dem Rat zu Wahl stehenden, Bewerber einen adäuquaten Nachfolger zur Besetzung der Beigeordnetenstelle des wichtigen Dezernates I gefunden zu haben.
Die CDU-Fraktion, um ihre Vorsitzende Marina Hajjar, blickt auf eine gelungene, produktive Klausurtagung zurück, bei der viele wichtige Entscheidungen für das Haushaltsjahr 2020 getroffen wurden, und sieht den erarbeiteten Investitionsmaßnahmen voller Erwartung entgegen.