Stellungnahme zu Tagungen von Ausschüssen

Stellungnahme zu Tagungen von Ausschüssen

Montag, 04. Mai 2020

Die CDU-Fraktion möchte ganz klar das Zeichen setzen, dass jeder Fachausschuss zu seiner Sitzung zusammenkommt, wenn eine Dringlichkeit in Bezug auf zu verabschiedende Beschlüsse besteht.

Wir begrüßen es, wenn Fachausschüsse tagen und ein Austausch zwischen Politik, Verwaltung und anderen, dem jeweiligen Ausschuss angehörenden Mitgliedern, erfolgt.

Im Falle des nun thematisierten Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie wurde die eigentlich anstehende Sitzung abgesagt, da keine wichtigen Entscheidungen für den Haupt- und Finanzausschuss anstehen und wir in der derzeit vorherrschenden Krisenzeit versuchen möglichst unnötige Kontakte zu vermeiden.

Dennoch begrüßen wir, wenn in allen Bereichen ein Austausch zwischen Politik, Verwaltung und ggf. dem jeweiligen Ausschuss angehörenden Trägern noch vor der politischen Sommerpause stattfindet.

Wir bedauern die im Bereich Kinder, Jugend und Familie aufgetretenen Irritationen sehr.

gez.
Marina Hajjar
CDU-Fraktionsvorsitzende