CDU-Fraktion kritisiert Aus der Sportstättenförderung 


CDU-Fraktion kritisiert Aus der Sportstättenförderung 


Freitag, 12. August 2022

CDU-Fraktionsvorsitzender Benno Portmann und Sportausschussvorsitzender Jürgen Nethöfel sind entsetzt über die nun aus Berlin eingetroffene Mitteilung zur Streichung der Sportstättenförderung durch die Ampelregierung.

„Erst Ende Juli hatte NRW-Ministerin Ina Scharrenbach den Kommunen mitgeteilt, dass die neue schwarz-grüne NRW-Landesregierung das erfolgreiche Sportstättenförderprogramm fortsetzen möchte. Das nun von der Ampelregierung verkündete Aus des Bund-Länder-Investitionspakets zum Ende 2022 ist für Recklinghausen und unsere Sportvereine ein herber Schlag in die Magengrube“, erklärt Benno Portmann.

 

Somit seien für 2023 keine Antragstellungen mehr möglich, obwohl die Bundesfördermittel eigentlich bis 2024 vorgesehen waren, erläutert Portmann weiter.

 

CDU-Ratsherr und Sportausschussvorsitzender Jürgen Nethöfel ist fassungslos über die Berliner Regierungsentscheidung:

 

„Die Nachricht der Bundesregierung kommt völlig unerwartet und trifft alle Beteiligten hart. Von dem durch die damalige CDU-geführte Bundesregierung eingeführte gemeinsame Förderprogramm von Bund und Land haben zahlreiche Sportvereine profitiert. Die wichtige Modernisierung unserer Sportstätten wird nun durch diese Entscheidung ausgebremst. Die Ampel lässt dadurch sowohl die Kommunen als auch unsere Sportvereine im Stich. Das macht mich fassungslos.“ 

 

Aus Sicht der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Recklinghausen hat die Scholz-Regierung ihr Versprechen gebrochen. Die Bund-Länder-Vereinbarung kommunale Sportstätten finanziell zu fördern ist nun Geschichte.

 

Bund und Länder sollten 90 Prozent der Kosten tragen, zehn Prozent musste durch die Kommunen aufgebracht werden. Bis 2023 waren jeweils 110 Millionen Euro pro Jahr, 2024 sogar 160 Millionen Euro Bundesmittel vorgesehen.

 

„Nun teilte NRW-Ministerin Scharrenbach in einem Schreiben mit, dass durch die Berliner Entscheidung auch das Land NRW die Notbremse ziehen muss und die Antragstellung aussetzt. Meiner Einschätzung nach gibt es ohne Beteiligung des Bundes keine Möglichkeit ein solches Förderprogramm wieder aufzulegen. Die Haushaltsberatungen für 2023 beginnen zwar erst in Kürze, jedoch kann ich mir kaum vorstellen, dass das Land alleine eine solche Förderung weiterführen kann. Die Ampel-Entscheidung ist eine schlimme Botschaft.“, ergänzt Portmann.

 

Dank des nun abrupt auslaufenden Förderprogramms konnten für Recklinghausen bspw. die Umbau- und Sanierungsmaßnahmen des Südbads realisiert werden.

 

„Projekte solcher Art sind durch die Einstellung des Förderprogramms in Zukunft nicht mehr oder nur noch stark eingeschränkt durchführbar“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende abschließend.